"the same procedure as every year" oder "täglich grüßt das Murmeltier". Es ist kaum zu glauben, aber wahr, jedes Jahr veröffentlichen im Herbst die amtlichen Lebensmittelkontrolleure ihre Ergebnisse und Jahr für Jahr sind die Ergebnisse gleich schlecht. In der vergangenen Woche wurde die Bilanz des Jahres 2009 herausgegeben und sie ist noch verheerender als sonst ausgefallen. Jeder vierte Betrieb wies Mängel auf und der Anteil der beanstandeten Hygienekontrollen ist im Vergleich zum Vorjahr sogar von 52 auf 54 Prozent gestiegen. Leider erfährt der Verbraucher nicht, welche Betriebe betroffen sind. Die Ergebnisse werden lediglich in immer gleichen anonymen Statistiken veröffentlicht, ohne dass sich etwas ändert! Dies kommt einer Verspottung der Verbraucher gleich! Zumal es eine einfache Lösung für dieses Problem gäbe:

Eine überwältigende Mehrheit von 93 Prozent der Bundesbürger wünscht sich, dass in Deutschland das Smiley-System nach dänischem Vorbild eingeführt wird. Das hat eine im Frühjahr 2010 durchgeführte Umfrage ergeben.

In Dänemark hängen seit Jahren in Restaurants, Kantinen, Schulen, Altenheimen und Lebensmittelgeschäften die Ergebnisse der durch die Veterinär- und Lebensmittelbehörde erfolgten Kontrollen zu Lebensmittelsicherheit und Hygiene aus. Die Verantwortlichen müssen dokumentieren, wie sie bei der letzten Lebensmittelkontrolle abgeschnitten haben. Der Bericht muss an einer gut sichtbaren Stelle aushängen. Das Beste ist: Ein Smiley-Symbol - von lachend bis grimmig - informiert jeden Besucher auf den ersten Blick über die erfolgte Bewertung. Zusätzlich werden alle Kontrollergebnisse im Internet veröffentlicht. Auf diese Weise kann das Untersuchungsergebnis sowohl beim spontanen als auch beim vorher am Computer geplanten Restaurantbesuch berücksichtigt werden.

Nachdem foodwatch seit Jahren für den Smiley kämpft, hat nun die Berliner Senatsverwaltung mitgeteilt, das System ab dem 1. Juli 2011 in der Hauptstadt einzuführen. Wenn die Ankündigung wahr gemacht wird und das System tatsächlich kommt, wäre das ein Riesenerfolg für foodwatch und die Verbraucher! Dass der Smiley bitter nötig ist, zeigen nicht nur die erschreckenden Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen, sondern auch ein Pilot-Projekt, das 2009 in Berlin-Pankow durchgeführt wurde. Es stellte sich heraus, dass von 2.500 kontrollierten Restaurants 850 gravierende Mängel aufwiesen! Als "gravierende Mängel" galten zum Beispiel stark verdreckte Küchengeräte, zu warm gelagertes Fleisch, verschimmelte Lebensmittel oder stehendes Abwasser auf dem Fußboden. Selbst Kakerlaken, verschimmelte Zapfanlagen oder unverpackte Lebensmittel, die auf dem verschmutzten Boden herumliegen, werden von deutschen Lebensmittelkontrolleuren immer mal wieder entdeckt. Sogar Rattenplagen kommen in Restaurantküchen vor!

Aber auch wenn der Smiley nach dänischem Vorbild in Berlin eingeführt wird, ist das nur ein Teilerfolg. Denn jetzt muss dafür gesorgt werden, dass das System nicht nur in der Hauptstadt, sondern im gesamten Bundesgebiet kommt. Und zwar eins zu eins nach dänischem Vorbild und nicht etwa in einer verwässerten Light-Version! Bei so einem faulen Kompromiss könnten sich die Betriebe beispielsweise freiwillig entscheiden, ob sie mitmachen möchten oder nicht. Das verhindert aber eine Orientierung, denn dann besteht die Gefahr, dass sich nur wenige Restaurants beteiligen und der Verbraucher keine wirkliche Auswahl hat. Sinnvoll kann das System also nur sein, wenn es für alle Betriebe verpflichtend ist!

Helfen Sie uns dabei, den Druck auf die Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner und die Länderminister aufrecht zu erhalten, damit sie nicht vor unwilligen Ministerialbürokraten oder der Restaurant-Lobby einknicken. Denn diese macht gegen das Smiley-System Stimmung: Ein Funktionär des Hotel und Gaststättenverbandes (Dehoga) bezeichnete den Smiley als überflüssig und verstieg sich dafür zu einer an Verbraucherverhöhnung grenzenden "Begründung": "Wenn die Küche stinkt, dann brauche ich kein Smiley, dann komme ich nicht wieder". Offensichtlich ist dem Herrn entgangen, dass das Smiley-System eine differenziertere Bewertung erlaubt, und dass diese von den Verbrauchern auch gewünscht wird.

Damit in Zukunft nicht nur die Berliner, sondern alle Bundesbürger die Chance haben, um unhygienische Restaurants einen Bogen zu machen, bitten wir Sie darum, unsere Forderung nach Einführung des Smiley-Systems in allen Bundesländern zu unterstützen.

Helfen Sie uns dabei, indem Sie Förderer/Förderin von foodwatch werden und setzen Sie gemeinsam mit uns die Politik unter Druck. Helfen Sie uns, dem Einfluss der Lebensmittel- und Gaststättenlobby die Macht der Verbraucher entgegen zu setzen! Werden Sie Förderer/Förderin von foodwatch. Denn wir von foodwatch werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, damit das eindeutige Votum der Bevölkerung politisch umgesetzt wird. Natürlich ist dies nicht umsonst zu haben. Wir produzieren regelmäßig Informationsmaterial, aktualisieren ständig unseren Internetauftritt, organisieren Protestaktionen. Wir recherchieren, führen Gespräche mit unterschiedlichen Interessenvertretern und geben juristische Gutachten in Auftrag.

Unterstützen Sie uns mit 5, 10 oder 20 Euro monatlich. Gehen Sie einfach direkt auf unsere Website und werden Sie Förderer/Förderin:

www.foodwatch.de/mitglied-werden



Vielen Dank und herzliche Grüße,

Ihr

Thilo Bode
Geschäftsführer


P.S.: Geld ist das eine. Die Anzahl unserer Förderer spielt aber auch eine große Rolle, um uns als Organisation Gehör zu verschaffen. Je mehr Unterstützer wir haben, desto leichter können wir auch die Politiker unter Druck setzen. Deshalb: Werden Sie bitte Förderer/Förderin und kämpfen Sie gemeinsam mit uns für Ihr Recht auf Information!

Wir würden uns freuen, wenn Sie unseren Newsletter weiterempfehlen.

Impressum

Herausgeber
foodwatch e.V.
Gabriele Richter
Brunnenstr. 181
10119 Berlin
Germany
E-Mail: aktuell@foodwatch.de
Info-Hotline: 030 - 28 09 39 95

foodwatch ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin, VR 21908 Nz, AG Charlottenburg, Geschäftsführer ist Dr. Thilo Bode.

Bundestag beschließt - die Antwort kommt in Gorleben

Liebe Freundinnen und Freunde,

gestern hat der Bundestag die Verlängerung der AKW-Laufzeiten beschlossen. Hunderttausende sind die letzten Monate auf die Straße gegangen, um das zu verhindern. So gesehen war gestern ein trauriger Tag für alle, die nicht Anteilseigner der vier großen Stromkonzerne sind.

Doch der Bundestags-Beschluss ist nicht das Ende der Auseinandersetzung. Ganz im Gegenteil: Wenn ich mir anschaue, was gerade an Mobilisierung für die Proteste und Widerstandaktionen rund um den Castor-Transport nach Gorleben läuft, dann stelle ich fest: Von Resignation ist in der Anti-AKW-Bewegung keine Spur. Die kraftvolle Antwort auf die Bundestagsentscheidung wird in Dannenberg am 6.11. und auf der Castor-Transportstrecke nach Gorleben ab dem 7.11. gegeben – mit open end.

Gorleben wird zum Gradmesser dafür, was diese Gesellschaft bereit ist zu schlucken – oder eben auch nicht. Wir sind eben nicht politikverdrossen, ganz im Gegenteil. Wir sagen laut und öffentlich: Wenn Ihr nur noch Politik für die Konzerne macht, dann funktioniert etwas nicht mehr im politischen System dieses Landes, dann mischen wir uns ein, dann ist es Zeit für die Bevölkerung, auf die Straße zu gehen.

Ich möchte Dich auf diesem Wege noch einmal ganz persönlich ansprechen und bitten, Dich an den Protesten im Wendland zu beteiligen und noch andere mitzubringen. Nur wenn wir richtig viele sind – und danach sind es gerade aus – werden wir der Bundesregierung vermitteln können, dass sie sich auf dem Holzweg befindet. Die Großdemonstration am 6.11. ist angemeldet und wird ein riesiges Protest-Fest, eine Veranstaltung auch für Familien und SeniorInnen, die Polizei regelt an diesem Tag nur den Verkehr.

Wenn Du Dich an den Tagen darauf an weiteren Aktionen beteiligen möchtest, ob Ziviler Ungehorsam auf oder bunter Protest neben der Transportstrecke, dann bleib im Wendland! Nimm Dir Montag und Dienstag frei, denn bis der Castor durch ist, kann es lange dauern.

Du kannst Dir wahrscheinlich vorstellen, was derzeit im .ausgestrahlt-Büro los ist. Wir arbeiten alle am Rand dessen, was wir leisten können. Deshalb heute auch keine wunderbar aufgearbeitete Link-Sammlung in diesem Newsletter über Anreise, Aktionen, Übernachtung und vieles mehr. Ich gehe mal davon aus, dass Du selbst fündig wirst, wenn Du Dich auf unseren umfassend informativen Internetseiten zum Castor-Protest umschaust:
http://www.ausgestrahlt.de/castor

Einen zusätzlichen Link kann ich mir dann allerdings doch nicht verkneifen: Den zu unserer Spendenseite. Wir haben in der letzten Zeit sehr oft um Geld gebeten und wir wurden auch von vielen Menschen großzügig unterstützt. Dafür vielen Dank! Aber angesichts der Bundestagsentscheidung wollen wir in der nächsten Woche noch in verschiedenen Zeitungen Anzeigen schalten, um die Unentschlossenen zu überzeugen, sich mit auf den Weg nach Gorleben zu machen. Wer das unterstützen kann, ist dazu herzlich eingeladen:
https://www.ausgestrahlt.de/spenden

Weiter unten noch ein paar aktuelle Blicke über den .ausgestrahlt-Tellerrand. Die haben wir zugesagt, also machen wir sie auch in diesem etwas anderen Newsletter.

Etwas atemlose Grüße

Jochen Stay
(für das ganze .ausgestrahlt-Team)


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Blick über den .ausgestrahlt-Tellerrand
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Montagsspaziergänge gegen Atomkraft gibt es inzwischen schon in 22 Städten, und jede Woche werden es mehr:
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/montagsspaziergang.html

Tom, der Zeichner des Comic-Strips Touché der taz hat ein tolles Plakat für die gewaltfreie Sitzblockade von "X-tausendmal quer" gemalt. Alle seine skurrilen Figuren sind darauf versammelt und sind mit dabei, den Castor zu blockieren. Das Plakat kann im Webshop von .ausgestrahlt bestellt werden. Zusätzlich wird es als Postkarte am Dienstag, den 2.11. in der taz beiliegen. Also auf zum Kiosk! Wer vorhat, sich an der Blockade von X-tausendmal quer zu beteiligen, kann das übrigens hier kundtun:
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=21

Das umweltpolitische Internet-Nachrichtenmagazin „Wir Klimaretter“, mit dem wir schon öfter gemeinsame Projekte gemacht haben, braucht Unterstützung:
http://www.klimaretter.info/aktion-des-monats/7117-machen-sie-uns-zu-ihrer-nummer-1

Die Zeitschrift Publik-Forum hat ein Sonderheft zu „Strom ohne Atom“ herausgegeben, das in großer Stückzahl verbreitet werden kann:
http://www.publik-forum.de/strom-ohne-atom?idw=201098XX


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.ausgestrahlt ist eine Mitmachkampagne gegen Atomenergie.
http://www.ausgestrahlt.de

Weltweiter Anti-Walfang-Tag, 5. Nov. / Koalition stimmt gegen GRD-Petition zum Verbot von Speedbootrennen

iebe Delfin- und Walfreunde,

am 5. November finden in 50 Städten rund um den Globus vor den jeweiligen japanischen Botschaften Demonstrationen gegen den Walfang Japans statt. In Deutschland sind für
Berlin und Düsseldorf Demos organisiert.

Die GRD unterstützt die Veranstaltung in Düsseldorf, die von Michaela Stoff und ihrer Facebook-Gruppe "Humans for Dolphins and Whales" organisiert wird.

Die Demo findet von 12:00 - 15:00 Uhr vor dem Japanischen Generalkonsulat statt:
Adresse: Immermannstr. 45

Um Teilnahme und Unterstützung wird gebeten!!!

Weitere Informationen:
www.delphinschutz.org/aktivfuerdelfine/anti_whaling_day_2010.html

Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen
Ihr GRD-Team
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Enttäuschung beim Schutz der Schweinswale - Koalition stimmt gegen GRD-Petition zum Verbot von Speedbootrennen in der Ostsee

Speedbootrennen werden auch zukünftig die vom Aussterben bedrohten Schweinswale in der Ostsee gefährden. Die Koalitionsparteien haben mit ihrer Mehrheit die GRD-
Petition abgewiesen, die sich dafür einsetzte, die Rennen auf der Ostsee in den deutschen Hoheitsgewässern zu verbieten.

"Es ist sehr enttäuschend, dass die Koalition einen Rückzieher macht, wenn es um wirkungsvollen Schutz der bedrohten Tiere geht", sagt Valerie Wilms, die in der grünen
Bundestagsfraktion für maritime Fragen zuständig ist. "Ein Verzicht auf solche Spaßveranstaltungen würde den enormen Lärmanstieg in der Ostsee wenigstens etwas dämpfen.
Leider sind die Auflagen für die Veranstalter nicht ausreichend, denn Boote mit riesigen Motoren machen immer riesigen Lärm" so die Bundestagsabgeordnete.

Weitere Informationen:
www.delphinschutz.org/aktivfuerdelfine/koalition_stimmt_gegen_grd_petition_zum_verbot_von_speedbootrennen.html
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Online-Spende für Delfine:

https://www.delphinschutz.org/forms/spendeonline/index.htm
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Mit vielen Grüßen
Ihr
GRD-Team
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Unsere Projekte helfen, Delfine vor dem Aussterben zu bewahren.
Helfen Sie uns mit Ihrer Spende:
Ges.z.Rettg.d.Delphine
Stadtsparkasse München
Kto.: 109 138 388
BLZ: 701 500 00
Für Überweisungen aus dem Ausland:
IBAN: DE47 7015 0000 0109 1383 88
BIC: SSKMDEMM
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Der Newsletter wird herausgegeben von:
Gesellschaft zur Rettung der Delphine e.V.
Kornwegerstr. 37 - 81375 München - Germany
Tel.: 089-74 16 04 10 - Fax: 089-74 16 04 11
Bürozeiten: Mo-Fr 9:00 - 13:00
info@delphinschutz.org
www.delphinschutz.org
Redaktion: Ulrich Karlowski (V.i.S.d.P.)
1. Vorsitzender: Rollo Gebhard
Vereinsregister 13487, Amtsgericht München

VICTORY! UN to Impose Geoengineering Moratorium on Risky Climate Techno-Fixes

EI 11th Annual Year-End Fund-Raiser Update: 17% to goal, $12,730 from 119 donors, $62,270 or 85% to go. Please donate now to celebrate this huge victory! --> http://j.mp/EI_2010 If together we can implement a moratorium on risking planetary geoengineering – surely we can protect old forests, end coal and tar sands, and take all other measures necessary to achieve global ecological sustainability!

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EI PRESS/SOCIAL MEDIA RELEASE
VICTORY! UN to Impose Geoengineering Moratorium on Risky Climate Techno-Fixes

- Major victory for common sense as hacking of planetary ecosystems is premature until such time as all other options are exhausted; and there are global protocols, consensus and a sound scientific basis for any geoengineering that may or may not occur. This is the 8th major conservation victory for Ecological Internet (EI) in 2010, though chronic lack of funds and a slow 11th annual fund-raiser makes for an uncertain future for EI’s ground-breaking biocentric advocacy.

October 29, 2010
From Earth's Newsdesk and Climate Ark, projects of Ecological Internet (EI)
http://www.ecoearth.info/newsdesk/ | http://www.climateark.org/
Contact: Dr. Glen Barry, Ecological Internet, glenbarry@ecologicalinternet.org

NAGOYA, Japan – Ecological Internet welcomes reports that the 193-member UN Convention on Biological Diversity (CBD) will close its tenth biennial meeting with a de facto moratorium on geoengineering projects and experiments. This is a tremendous victory for the ETC Group’s “Hands Off Mother Earth” campaign [1], which has carefully researched and presented the case for such a moratorium on “planet hacking”, and with whom Ecological Internet is affiliated. “Any private or public experimentation or adventurism intended to manipulate the planetary thermostat will be in violation of this carefully crafted UN consensus,” stated Silvia Ribeiro, Latin American Director of ETC Group. The ETC Group’s full press release on the victory, as well as the full text of the agreement, is included below.

In announcing the outcome, the ETC Group publicly thanked Ecological Internet “for help winning a moratorium on Geoengineering” and particularly those that had “written to CBD delegates and spread the word… Many many thanks for your active campaigning. Your letters… really had an impact.” This is in reference to Ecological Internet’s Earth Action Network’s largest online email protest ever, where people from 83 countries sent 1,806,339 protest emails to CBD delegates just before the conference commenced [2]. Each delegate received just over 2,000 letters – just enough to make a critical ecological point, while being minimally disruptive – letting those in positions of power to doing something, that global citizens are opposed to geoengineering. It appears to have made a huge difference in the outcome.

“Ecological Internet is simply thrilled to have been involved with the ETC Group led campaign to place a moratorium on geoengineering. The atmosphere is a global commons, and ‘hacking’ it to avoid reducing emissions, protecting old forests, and ending coal and tar sands is dangerous and irresponsible. The precautionary principle clearly justifies a ban on large-scale geoengineering experiments and implementation, until all other options are exhausted, and there are global protocols, consensus and a sound scientific basis for any geoengineering that may or may not occur,” explains Dr. Glen Barry, EI’s President. “This is almost certainly the biggest victory EI’s large global network, together with allies, has ever achieved – as without this UN guidance, almost certainly private interests and climate-negligent countries were poised to launch large-scale, risky experiments upon our shared biosphere.”

### MORE ###

Geoengineering is the proposed large scale manipulation of Earth’s oceans, soils and atmosphere with the intent of combating climate change. Geoengineering advocates have put forward a wide range of proposals to artificially modify these ecosystems to address climate change including: blasting sulfate particles into the upper atmosphere to reflect the sun; dumping iron particles in the oceans to grow CO2-absorbing plankton; firing silver iodide into clouds to produce rain; genetically engineering crops to have reflective leaves; spraying seawater into clouds to make clouds whiter; dumping large quantities of plant matter into the ocean, and burning plants from a huge land area to produce charcoal for burying in soils. Geopiracy: The Case Against Geoengineering [3] is a new publication by ETC Group that provides an overview of the issues involved.

Ecological Internet holds that modifying Earth at a planetary scale is so complex, and ecological and other side effects potentially so severe, that clearly humanity is incapable of safely engineering a biosphere. EI advocates for this and other ecologically sufficient positions necessary to achieve global ecological sustainability. This is the eighth major conservation victory for EI in 2010, though EI’s massive global network operates under the radar of most media, NGOs and the public. Sadly, Ecological Internet is chronically under-funded, depending upon network members for funding, and may have to close or significantly cutback operations - after all funds are expended - if the current 11th annual year-end fund-raiser does not pick up [4]. EI urges participation in its current alert to halt the Tar Sands pipeline through B.C., Canada’s temperate rainforests [5].

### ENDS ###

[1] Hands Off Mother Earth (H.O.M.E) | Stop Geoengineering
http://www.handsoffmotherearth.org/

[2] Action Alert: Demand Upcoming Global Biodiversity Meeting Bans Geoengineering
http://www.climateark.org/shared/alerts/send.aspx?id=geoengineer_ban

[3] Geopiracy: The Case Against Geoengineering
http://www.etcgroup.org/en/node/5217

[4] EI 2010 Year-End Fund-Raiser: Raising the Roof on Global Ecological Sustainability
http://www.ecoearth.info/blog/2010/10/ei_2010_year-end_fund-raiser_r.asp
Please donate now to celebrate this victory! http://j.mp/EI_2v

[5] ALERT! Canada Risks Pacific Coastal and Temperate Rainforest Ecosystems for Tar Sands Pipelines and Further Oil Addiction
http://forests.org/shared/alerts/sendsm.aspx?id=bc_tarsands_pipeline

Discuss this alert at http://www.facebook.com/ecointernet and http://forests.org/blog/

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News Release
29 October 2010
www.etcgroup.org

Geoengineering Moratorium at UN Ministerial in Japan
Risky Climate Techno-fixes Blocked

NAGOYA, Japan – In a landmark consensus decision, the 193-member UN Convention on Biological Diversity (CBD) will close its tenth biennial meeting with a de facto moratorium on geoengineering projects and experiments. “Any private or public experimentation or adventurism intended to manipulate the planetary thermostat will be in violation of this carefully crafted UN consensus,” stated Silvia Ribeiro, Latin American Director of ETC Group.

The agreement, reached during the ministerial portion of the two-week meeting which included 110 environment ministers, asks governments to ensure that no geoengineering activities take place until risks to the environmental and biodiversity and associated social, cultural and economic impacts risks have been appropriately considered as well as the socio-economic impacts. The CBD secretariat was also instructed to report back on various geoengineering proposals and potential intergovernmental regulatory measures.

The unusually strong consensus decision builds on the 2008 moratorium on ocean fertilization. That agreement, negotiated at COP 9 in Bonn, put the brakes on a litany of failed “experiments” – both public and private – to sequester atmospheric carbon dioxide in the oceans’ depths by spreading nutrients on the sea surface. Since then, attention has turned to a range of futuristic proposals to block a percentage of solar radiation via large-scale interventions in the atmosphere, stratosphere and outer space that would alter global temperatures and precipitation patterns.

“This decision clearly places the governance of geoengineering in the United Nations where it belongs,” said ETC Group Executive Director Pat Mooney. “This decision is a victory for common sense, and for precaution. It will not inhibit legitimate scientific research. Decisions on geoengineering cannot be made by small groups of scientists from a small group of countries that establish self-serving ‘voluntary guidelines’ on climate hacking. What little credibility such efforts may have had in some policy circles in the global North has been shattered by this decision. The UK Royal Society and its partners should cancel their Solar Radiation Management Governance Initiative and respect that the world’s governments have collectively decided that future deliberations on geoengineering should take place in the UN, where all countries have a seat at the table and where civil society can watch and influence what they are doing.”

Delegates in Nagoya have now clearly understood the potential threat that deployment – or even field testing – of geoengineering technologies poses to the protection of biodiversity. The decision was hammered out in long and difficult late night sessions of a “Friends of the chair” group, attended by ETC Group, and adopted by the Working Group 1 Plenary on 27 October 2010. The Chair of the climate and biodiversity negotiations called the final text “a highly delicate compromise.” All that remains to do now is gavel it through in the final plenary at 6 PM Friday (Nagoya time).

“The decision is not perfect,” said Neth Dano of ETC Group Philippines. “Some delegations are understandably concerned that the interim definition of geoengineering is too narrow because it does not include Carbon Capture and Storage technologies. Before the next CBD meeting, there will be ample opportunity to consider these questions in more detail. But climate techno-fixes are now firmly on the UN agenda and will lead to important debates as the 20th anniversary of the Earth Summit approaches. A change of course is essential, and geoengineering is clearly not the way forward.”

In Nagoya, Japan
Pat Mooney: mooney@etcgroup.org (Mobile +1-613-240-0045)
Silvia Ribeiro: silvia@etcgroup.org (Mobile (local): + 81 90 5036 4659)
Neth Dano: neth@etcgroup.org (Mobile: + 63-917-532-9369)

In Montreal, Canada:
Diana Bronson: diana@etcgroup.org (Mobile: +1-514-629-9236)
Jim Thomas: jim@etcgroup.org (Mobile: +1-514-516-5759)

Note to Editors:
The full texts of the relevant decisions on geoengineering are copied below:
Under Climate Change and Biodiversity (UNEP/CBD/COP/10/L.36)

8. Invites Parties and other Governments, according to national circumstance and priorities, as well as relevant organizations and processes, to consider the guidance below on ways to conserve, sustainably use and restore biodiversity and ecosystem services while contributing to climate‑change mitigation and adaptation:
….
(w) Ensure, in line and consistent with decision IX/16 C, on ocean fertilization and biodiversity and climate change, in the absence of science based, global, transparent and effective control and regulatory mechanisms for geo-engineering, and in accordance with the precautionary approach and Article 14 of the Convention, that no climate-related geo-engineering activities[1] that may affect biodiversity take place, until there is an adequate scientific basis on which to justify such activities and appropriate consideration of the associated risks for the environment and biodiversity and associated social, economic and cultural impacts, with the exception of small scale scientific research studies that would be conducted in a controlled setting in accordance with Article 3 of the Convention, and only if they are justified by the need to gather specific scientific data and are subject to a thorough prior assessment of the potential impacts on the environment;

[1] Without prejudice to future deliberations on the definition of geo-engineering activities, understanding that any technologies that deliberately reduce solar insolation or increase carbon sequestration from the atmosphere on a large scale that may affect biodiversity (excluding carbon capture and storage from fossil fuels when it captures carbon dioxide before it is released into the atmosphere) should be considered as forms of geo-engineering which are relevant to the Convention on Biological Diversity until a more precise definition can be developed. Noting that solar insolation is defined as a measure of solar radiation energy received on a given surface area in a given hour and that carbon sequestration is defined as the process of increasing the carbon content of a reservoir/pool other than the atmosphere.

AND

9 9. Requests the Executive Secretary to:
….
(o) Compile and synthesize available scientific information, and views and experiences of indigenous and local communities and other stakeholders, on the possible impacts of geo‑engineering techniques on biodiversity and associated social, economic and cultural considerations, and options on definitions and understandings of climate-related geo-engineering relevant to the Convention on Biological Diversity and make it available for consideration at a meeting of the Subsidiary Body on Scientific, Technical and Technological Advice prior to the eleventh meeting of the Conference of the Parties;

(p) Taking into account the possible need for science based global, transparent and effective control and regulatory mechanisms, subject to the availability of financial resources, undertake a study on gaps in such existing mechanisms for climate-related geo-engineering relevant to the Convention on Biological Diversity, bearing in mind that such mechanisms may not be best placed under the Convention on Biological Diversity, for consideration by the Subsidiary Body on Scientific Technical and Technological Advice prior to a future meeting of the Conference of the Parties and to communicate the results to relevant organizations;

Under New and Emerging Issues UNEP/CBD/COP/10/L.2 :

4. Invites Parties, other Governments and relevant organizations to submit information on synthetic biology and geo-engineering, for the consideration by the Subsidiary Body on Scientific, Technical and Technological Advice, in accordance with the procedures of decision IX/29, while applying the precautionary approach to the field release of synthetic life, cell or genome into the environment;
Under Marine and Coastal Biodiversity UNEP/CBD/COP/10/L.42

13 Reaffirming that the programme of work still corresponds to the global priorities, has been further strengthened through decisions VIII/21, VIII/22, VIII/24, and IX/20, but is not fully implemented, and therefore encourages Parties to continue to implement these programme elements, and endorses the following guidance, where applicable and in accordance with national capacity and circumstances, for enhanced implementation:

(e) Ensuring that no ocean fertilization takes place unless in accordance with decision IX/16 C and taking note of the report (UNEP/CBD/SBSTTA/14/INF/7) and development noted para 57 – 62;
Impacts of ocean fertilization on marine and coastal biodiversity

57. Welcomes the report on compilation and synthesis of available scientific information on potential impacts of direct human-induced ocean fertilization on marine biodiversity (UNEP/CBD/SBSTTA/14/INF/7), which was prepared in collaboration with United Nations Environment Programme-World Conservation Monitoring Centre (UNEP-WCMC) and the International Maritime Organization in pursuance of paragraph 3 of decision IX/20;

58. Recalling the important decision IX/16 C on ocean fertilization, reaffirming the precautionary approach, recognizes that given the scientific uncertainty that exists, significant concern surrounds the potential intended and unintended impacts of large-scale ocean fertilization on marine ecosystem structure and function, including the sensitivity of species and habitats and the physiological changes induced by micro-nutrient and macro-nutrient additions to surface waters as well as the possibility of persistent alteration of an ecosystem, and requests Parties to implement decision IX/16 C;

59. Notes that the governing bodies under the London Convention and Protocol adopted in 2008 resolution LC-LP.1 (2008) on the regulation of ocean fertilization, in which Contracting Parties declared, inter alia, that given the present state of knowledge, ocean fertilization activities other than legitimate scientific research should not be allowed;

60. Recognizes the work under way within the context of the London Convention and London Protocol to contribute to the development of a regulatory mechanism referred to in decision IX/16 C, and invites Parties and other Governments to act in accordance with the Resolution LC-LP.2(2010) of the London Convention and Protocol ;

61. Notes that in order to provide reliable predictions on the potential adverse impacts on marine biodiversity of activities involving ocean fertilization, further work to enhance our knowledge and modelling of ocean biogeochemical processes is required, in accordance with decision IX/16 (c) and taking into account decision IX/20 and LC-LP.2 (2010);

62. Notes also that there is a pressing need for research to advance our understanding of marine ecosystem dynamics and the role of the ocean in the global carbon cycle;

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